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Basel III – Der große Rückzieher

Reuters
Jürgen Fitschen ärgert sich über die Querschüsse zu Basel 3 aus den USA.

Banken sollen krisenfest werden.  Das ist das große Ziel von Finanzaufsicht und Politik. Teure Rettungsaktionen sollen in Zukunft dank einer dicken Kapitaldecke der Banken überflüssig werden. Das Regelwerk mit dem sperrigen Namen Basel III macht das möglich. Eigentlich.

Losgehen sollte es im nächsten Jahr. Die Banken in Europa gaben sich einsichtig und versuchten so schnell wie möglich, die harten Kriterien zu erfüllen. Der ehemalige Vorstandschef der Deutschen Bank, Josef Ackermann, wurde nicht müde zu betonen, wie wichtig eine zügige Umsetzung ist. Die Investoren werden den Instituten den Vorzug geben, die es am schnellsten schaffen, argumentierte er.

Entsprechend legte die Deutsche Bank den Turbogang ein. Mit Ach und Krach schafft sie es nun,  im Jahr 2013 bei voller Umsetzung der härteren Vorschriften, eine Kernkapitalquote von 8 Prozent zu erreichen. Ein wahrer Kraftakt, fehlt es doch an allen Ecken und Enden an Geld.

Grund, sich über das Erreichte zu freuen, hat die Deutsche Bank allerdings nicht. Ebenso wenig wie die anderen Institute, die sich abgemüht haben. Kurz vor Einführung kommen Querschüsse. Und zwar gewaltig.

Allen voran die USA. Der Kapitalmarkt Nummer eins legte schon bei der Umsetzung von Basel II eine Nonchalance an den Tag, die dem damaligen Bafin-Chef Jochen Sanio die Tränen der Verzweiflung in die Augen trieb.

Das gleiche Spiel läuft jetzt bei Basel III ab. Von der US-Notenbank bis zu den Instituten selbst ist die Haltung ablehnend. Warum die Bedenken jetzt erst geäußert werden, kann der Co-Vorstandschef der Deutschen Bank nicht verstehen. Er greife sich an den Kopf, wenn „kurz vor zwölf“ plötzlich Kritik laut wird, sagte Jürgen Fitschen. Der Chef von JP Morgan, James Dimon,  hatte das mühsam geschaffene Regelwerk gar als „unamerikanisch“ bezeichnet.

Doch diesmal will Deutschland nicht mitspielen. Die Bundesbank droht den US-Instituten mit schärferen Regeln in Europa, sollten sie sich erneut quer stellen. Die Banken in Europa nutzen die Gunst der Stunde und fordern eine Verschiebung. Sie werden damit aber wohl wenig Erfolg haben. Mit einer Verschiebung würde die Finanzaufsicht ihr eigenes Ziel blockieren: So schnell wie möglich die Banken wetterfest zu machen.  Trotzdem droht das Ganze zu einer Lachnummer zu werden. Nach dem Motto: Müht Euch nur ab, liebe Aufseher, am Ende machen wir trotzdem was uns gefällt.

Dabei sind die Regeln und vor allem ihre Einhaltung bitter nötig. Die Krise ist weit davon entfernt, ein Ende zu finden.  Die mühsam in zahllosen Gremien ausgearbeiteten Regeln der Finanzaufsicht schon in Frage zu stellen, bevor sie überhaupt in Kraft treten, ist ein fatales Signal. Sie torpediert das, was die Branche derzeit mühsam versucht: Vertrauen wiedergewinnen.

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